Stadt Bad Waldsee

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en - Vorgang
2 Informationen des Oberbürgermeisters   Informationen des Oberbürgermeisters - Vorgang
3 Jahresabschlüsse 2021   Jahresabschlüsse 2021 - Vorgang
3.1 Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Städt. Alten- und Pflegeheim SV-191/2022 Sitzungsvorlage SV-191/2022 - Vorgang
3.2 Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Städt. Rehakliniken SV-190/2022 Sitzungsvorlage SV-190/2022 - Vorgang
3.3 Jahresabschluss 2021 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH   Jahresabschluss 2021 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH - Vorgang
3.4 Jahresabschluss 2021 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH   Jahresabschluss 2021 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH - Vorgang
4 Beteiligungsbericht für das Jahr 2021 SV-160/2022 Information SV-160/2022 - Vorgang
5 Erhöhung Geschäftsanteil Vermarktungsgemeinschaft Holz VMH eG SV-186/2022 Sitzungsvorlage SV-186/2022 - Vorgang
6 Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für den Eigenbetrieb
Städtische Rehakliniken
SV-187/2022 Sitzungsvorlage SV-187/2022 - Vorgang
7 Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH SV-196/2022 Sitzungsvorlage SV-196/2022 - Vorgang
8 Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Stadtwerke Bad Waldsee GmbH SV-197/2022 Sitzungsvorlage SV-197/2022 - Vorgang
9 Kläranlage Bad Waldsee: Durchführungsbeschluss für die Erweiterung der biologischen Stufe SV-164/2022 Sitzungsvorlage SV-164/2022 - Vorgang
10 Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung - Neufestsetzung der Abwassergebühr und Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2023
Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses des Kalkulationszeitraumes 2018 – 2020
Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr für die Jahre 2023-2024
Änderung der Abwassersatzung
  Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung - Neufestsetzung der Abwassergebühr und Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2023 Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses des Kalkulationszeitraumes 2018 – 2020 Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr für die Jahre 2023-2024 Änderung der Abwassersatzung - Vorgang
10.1 Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung - Neufestsetzung der Abwassergebühr und Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2023
Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses des Kalkulationszeitraumes
2018 – 2020
Gebührenkalkulation gesplittete Abwassergebühr für die Jahre 2023-2024
Änderung der Abwassersatzung
SV-195/2022 Sitzungsvorlage SV-195/2022 1. Nachtrag - Vorgang
11 Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG)-
Anwendung einer Fristverlängerung zur Umsetzung des §2b UStG sowie Beschluss über die Satzung zur Anpassung der örtlichen Satzungen an den § 2b UStG
SV-158/2022 Sitzungsvorlage SV-158/2022 - Vorgang
12 Bebauungsplan "Rauhe Äcker" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Mittelurbach - Aufstellungsbeschluss SV-194/2022 Sitzungsvorlage SV-194/2022 - Vorgang
13 Neukalkulation der Nutzungsgebühren für Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte
Ankündigung des rückwirkenden Inkrafttretens der neuen Gebühren zum 01.01.2023
SV-200/2022 Sitzungsvorlage SV-200/2022 - Vorgang
14 Breitbandausbau im Rahmen des Grauen-Flecken-Förderprogramms - Anpassung des Förderantrags   Breitbandausbau im Rahmen des Grauen-Flecken-Förderprogramms - Anpassung des Förderantrags - Vorgang
14.1 Breitbandausbau im Rahmen des Grauen-Flecken-Förderprogramms – Anpassung des Förderantrags SV-203/2022 Sitzungsvorlage SV-203/2022 1. Nachtrag - Vorgang
15 Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
16 Bekanntgaben   Bekanntgaben - Vorgang