Stadt Bad Waldsee

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 23.01.2023 18:03 Uhr
Ort: Haus am Stadtsee
88339 Bad Waldsee
Saal, Haus am Stadtsee
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 19.04.2023) (43.125 KB) Öffentliche Sitzungsunterlagen 1. Nachtrag (aktualisiert: 23.01.2023) (206 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en - Vorgang
2 Informationen des Oberbürgermeisters   Informationen des Oberbürgermeisters - Vorgang
3 Einwohnerfragestunde   Einwohnerfragestunde - Vorgang
4 Einbringen der Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan 2023   Einbringen der Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan 2023 - Vorgang
5 Einbringen der Wirtschaftspläne 2023   Einbringen der Wirtschaftspläne 2023 - Vorgang
5.1 Städtische Abwasserbeseitigung   Städtische Abwasserbeseitigung - Vorgang
5.2 Städtisches Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist   Städtisches Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist - Vorgang
5.3 Eigenbetrieb Städtische Rehakliniken   Eigenbetrieb Städtische Rehakliniken - Vorgang
5.4 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH   Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH - Vorgang
5.5 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH   Stadtwerke Bad Waldsee GmbH - Vorgang
6 Annahme und Vermittlung von Spenden und Zuwendungen aus dem Jahr 2022 SV-210/2022 Sitzungsvorlage SV-210/2022 - Vorgang
6.1 Annahme und Vermittlung von Spenden und Zuwendungen aus dem Jahr 2022 SV-210/2022 1. Ergänzung Sitzungsvorlage SV-210/2022 1. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
7 "Bad Waldsee 2040"- Stadtentwicklungskonzept
Stufe 01: Analysephase- „Herstellen Überblick“		 SV-207/2022 Sitzungsvorlage SV-207/2022 - Vorgang
8 Neugestaltung bzw. Anpassung der Vereinsförderrichtlinien SV-56/2022 Sitzungsvorlage SV-56/2022 - Vorgang
9 Bauabrechnung
Breitbandausbau Gewerbegebiet Wasserstall		 SV-159/2022 Sitzungsvorlage SV-159/2022 - Vorgang
10 Bauabrechnung
Breitband Backbone Bauabschnitt I und II		 SV-83/2022 Sitzungsvorlage SV-83/2022 - Vorgang
11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "1. Erweiterung Solarpark Hierbühl" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Hierbühl", Gemarkung Waldsee - Abwägung und Satzungsbeschluss SV-209/2022 Sitzungsvorlage SV-209/2022 - Vorgang
12 13. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Waldsee-Bergatreute für die Sonderbaufläche "1. Erweiterung Solarpark Hierbühl", Gemarkung Waldsee – Abwägung und Feststellungsbeschluss SV-208/2022 Sitzungsvorlage SV-208/2022 - Vorgang
13 14. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Waldsee-Bergatreute für die Sonderbaufläche "Solarpark Sankt Johannes", Gemarkung Mittelurbach - Aufstellungsbeschluss SV-149/2022 Sitzungsvorlage SV-149/2022 - Vorgang
14 Antrag auf die Verlängerung G9 am Gymnasium SV-193/2022 Sitzungsvorlage SV-193/2022 - Vorgang
15 Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
16 Bekanntgaben   Bekanntgaben - Vorgang