Stadt Bad Waldsee

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung
Termin: Mo, 06.03.2023 18:04 Uhr
Ort: Haus am Stadtsee
88339 Bad Waldsee
Saal, Haus am Stadtsee
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 01.03.2023) (67.979 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en - Vorgang
2 Informationen des Oberbürgermeisters   Informationen des Oberbürgermeisters - Vorgang
3 Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Städt. Abwasserbeseitigung SV-198/2022 Sitzungsvorlage SV-198/2022 - Vorgang
4 Haushalts- und Stellenplan sowie Haushaltssatzung 2023 mit Finanzplanung für die Jahre 2024-2026   Haushalts- und Stellenplan sowie Haushaltssatzung 2023 mit Finanzplanung für die Jahre 2024-2026 - Vorgang
4.1 Beratung und Behandlung der eingegangenen Anträge   Beratung und Behandlung der eingegangenen Anträge - Vorgang
4.2 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 – Große Kreisstadt Bad Waldsee SV-22/2023 Sitzungsvorlage SV-22/2023 - Vorgang
4.2.1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 – Große Kreisstadt Bad Waldsee SV-22/2023 1. Ergänzung Sitzungsvorlage SV-22/2023 1. Ergänzung - Vorgang
5 Wirtschaftspläne mit Finanzplanung für das Wirtschaftsjahr 2023   Wirtschaftspläne mit Finanzplanung für das Wirtschaftsjahr 2023 - Vorgang
5.1 Wirtschaftsplan 2023 - Eigenbetrieb städt. Abwasserbeseitigung SV-6/2023 Sitzungsvorlage SV-6/2023 - Vorgang
5.2 Wirtschaftsplan 2023 - Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist SV-2/2023 Sitzungsvorlage SV-2/2023 - Vorgang
5.3 Wirtschaftsplan 2023 - Städtische Rehakliniken SV-3/2023 Sitzungsvorlage SV-3/2023 - Vorgang
5.4 Wirtschaftsplan 2023 – Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH SV-5/2023 Sitzungsvorlage SV-5/2023 - Vorgang
5.5 Wirtschaftsplan 2023 – Stadtwerke Bad Waldsee GmbH SV-4/2023 Sitzungsvorlage SV-4/2023 - Vorgang
6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Abfahrt B 30 Nord" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Waldsee - Abwägung und Entwurfsbeschluss SV-128/2022 Sitzungsvorlage SV-128/2022 1. Nachtrag - Vorgang
7 Entwidmung der Feldwege Flst. Nr. 23 und Teilfläche von Flst. 26, Gemarkung Mittelurbach SV-21/2023 Sitzungsvorlage SV-21/2023 - Vorgang
8 Jugendmusikschule Bad Waldsee e.V. – Weitergewährung städtischer Barzuschuss für 2023 SV-1/2023 Sitzungsvorlage SV-1/2023 - Vorgang
9 Verpachtung der kommunalen Eigenjagden "Großer Wald" und "Ziegelberg" SV-33/2023 Information SV-33/2023 - Vorgang
10 Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
11 Bekanntgaben   Bekanntgaben - Vorgang